Europäische Union
Ich bin dafür
Ich bin dagegenDie Europäische Union (abgekürzt: EU) wurde 1992 mit dem Vertrag von Maastricht gegründet. Davor gab es einige Vorgängerversionen: EGKS 1951 und EWG/Euratom 1957. Zu der EU gehören Heute 27 europäische Staaten.
Sinn der EU
Die EU (bzw. die Vorgängerversion ) wurde nach dem Zweiten Weltkrieg mit folgenden Zielen gegründet:
1. Durch die wirtschaftliche Verflechtung sollte es den europäischen Staaten unmöglich gemacht werden, gegeneinander Krieg zu führen.
2. Durch den größeren Markt sollte das Wirtschaftswachstum beschleunigt werden.
Nach diesen anfänglichen wirtschaftlichen Zielen wurden, vor allem ab den 1990er Jahren, neue Reformverträge geschlossen, die die Kompetenzen der EU auch auf nicht-wirtschaftliche Bereiche ausdehnten und weiter ausbauten.
Notwendige Debatte zur EU
Heute hat die EU in gefühlt jedem Bereich von Politik, Wirtschaft, Gesellschaft etc. Mitspracherecht, also nicht mehr überschaubare Kompetenzen.
Die Frage stellt sich nun, ob sich die EU vielleicht – von den anfangs hehren Zielen weg – in die falsche Richtung entwickelt hat. Daher wollen wir hier alle pro- und contra-Argumente zur EU sammeln, um ein objektives Bild malen zu können.
Argumente für Europäische Union |
Argumente gegen Europäische Union |
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Friedensnobelpreis für die EUDas anfängliche Ziel der EU, den Frieden in Europa zu wahren, wurde bestens erreicht. Und das gilt nicht nur für die EU-Mitgliedsländer, sondern für ganz Europa. Das friedliche Miteinander hat also auch auf EU-Nachbarländer ausgestrahlt. Seit dem Zweiten Weltkrieg haben sich keine europäischen Staaten mehr bekriegt. Und ganz maßgeblich daran war die EU beteiligt. Nicht umsonst hat die EU in 2012 den Friedensnobelpreis für sechs Jahrzehnte Frieden in Europa erhalten. Bezeichnend für diesen Frieden ist auch die Aussöhnung zwischen Deutschland und Frankreich, was eindrücklich bewies... |
EU manipuliert Meinungen im InternetWie gut, dass es noch investigativen Journalismus gibt. Der Telegraph hat anscheinend geheime Dokumente eingesehen, die von einem "propaganda blitz" berichten. Mit dieser "propaganda blitz" genannten Offensive will die EU während der Europa-Wahlen 2014 das Internet nach Diskussionen rund um die EU durchforsten und eingreifen, wenn es EU-kritische Kommentare gibt. Denn die Menschen in Europa stehen der EU immer argwöhnischer gegenüber, was dazu führen könnte, dass 2014 Europa-kritische Parteien massiv an Stimmen hinzugewinnen. Die etablierten EU-Parteien sehen also ihren momentanen... |
DemokratiedefizitDas Demokratiedefizit ist ein geläufiger Begriff, der aussagt, dass die EU nicht demokratisch legitimiert ist. Einerseits gibt es kein europäisches Staatsvolk oder europäische Medien, die die Menschen über europäische Belange aufklären. Ebenso fehlt eine europäische Sprache. Das trägt alles dazu bei, dass es keine politisch-öffentlichen Diskussionen gibt. Jeder Staat kümmert sich nur um seine eigenen Belange. Deshalb kann es gar keine demokratische Legitimation für die EU geben. Andererseits haben die Bürger der Europäischen Union aber auch kaum Möglichkeiten, demokratisch... |
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Die EU ist von Lobbyismus zerfressenAllgemein bekannt ist, dass Lobbyismus hauptsächlich das Instrument von Mächtigen und Reichen ist, um die Politik zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Die durch Lobbyismus entstandenen Gesetze entsprechen in den seltensten Fällen den Wünschen der Bevölkerung. In anderen Worten: Lobbyismus schadet den normalen Menschen. Rund um die Europäische Kommision und die Parlamentarier in Brüssel ist die zweitgrößte Lobbyindustrie der Welt entstanden. Nur in Washington versuchen noch mehr... |
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Gefährliche HarmonisierungEU-Recht schlägt nationales Recht. Wenn die EU also bspw. einen giftigen Lebensmittel-Zusatzstoff erlaubt, der in Deutschland verboten ist, wird er auch in Deutschland wieder legal. Und das gilt für alle EU-Mitgliedsstaaten. |