Lobbyismus
Ich bin dafür
Ich bin dagegenLobbyismus passiert im Hintergrund. Deshalb ist er trotz seiner ständigen Präsenz und seiner weitreichenden Auswirkungen auf Politik und Gesellschaft relativ unbekannt und im Dunkeln verborgen.
Was ist Lobbyismus?
Aber wirklich Jeder – ohne Ausnahme Jeder – sollte wissen, was Lobbyismus eigentlich bedeutet: Lobbyismus ist der Versuch bestimmter Interessensgruppen, Andere zu ihren Gunsten zu beeinflussen.
Interessensgruppen sind dabei ein Zusammenschluss von Personen, die das gleiche Ziel verfolgen. Dies könnte bspw. ein Chemieunternehmen sein, das die Gesetzgebung gerne so verändern würde, dass in Lebensmitteln keine chemischen Zusatzstoffe mehr verboten sind. Denn Chemieunternehmen stellen chemische Zusatzstoffe her und möchten diese auch am besten überall hin verkaufen.
Wie funktioniert Lobbyismus?
Die Beeinflussung durch Interessensgruppen geschieht bspw. über Geschenke. Bspw. können Ärzte Geldgeschenke von Pharmafirmen erhalten und dafür die Mittel der Pharmafirmen verschreiben. Das funktioniert bspw. so: Ein Pharmaunternehmen schenkt einem Arzt 1.000 Euro. Und dieser Arzt verschreibt im Laufe der Zeit seinen Patienten die Medikamente des Pharmaunternehmens für einen Wert von insgesamt 2.000 Euro. Das Pharmaunternehmen hat also durch Lobbyismus 1.000 Euro oder 100% Gewinn gemacht.
Oder Lobbyisten schenken Politikern auch gerne mal einen kostenlosen Urlaub, wie dieses Beispiel hier zeigt: Die Sparkassen-Finanzgruppe lädt zum Sparkassentag 2013 über 2.500 Vertreter der Sparkassen und Entscheidungsträger aus Politik und Wirtschaft ein. Schon ein normaler kostenloser Urlaub kann die Meinung eines Politikers gegenüber einem Unternehmen ja schon positiv beeinflussen. Aber solche gemeinsamen Aufenthalte, wo Politiker und Sparkassen-Vertreter gemeinsam Zeit verbringen, ist eine äußerst intensive Bearbeitung von Entscheidungsträgern zugunsten der Lobbyisten, die dafür richtig viel Geld investieren.
Ein anderer Weg, wie Lobbyisten zu ihrem Wunschergebnis kommen, ist anhand von Gesetzestexten, die Lobbyisten erst zu ihrem eigenen Vorteil formulieren und dann Abgeordneten zur weiteren Verarbeitung übergeben. Wie LobbyPlag.eu nun rausgefunden hat, übernehmen EU-Politiker manchmal die Gesetzestexte der Lobbyisten, ohne auch nur ein Wort daran zu ändern.
Lobbyismus verbieten?
Jetzt müsste klar sein, was Lobbyismus ist und wie er funktioniert. Es soll aber noch betont werden, dass die oben genannten Unternehmen nicht negativ dargestellt werden sollen. Sie sind auch bei Weitem nicht die Einzigen, die Lobbyismus betreiben. Viel mehr ist es die Regel, dass Lobbyismus in den genannten Formen unsere Politik und Gesellschaft beeinflusst.
Die Frage ist: Soll Lobbyismus zukünftig verboten werden oder weiterhin erlaubt sein? Was spricht für und gegen Lobbyismus? Eine Liste mit allen Argumenten sollte für Jeden, der sich eine Meinung bilden möchte, mehr Klarheit bringen.
Argumente für Lobbyismus |
Argumente gegen Lobbyismus |
|---|---|
ArbeitsplätzeLobbyismus schafft Arbeitsplätze, und zwar Zigtausende, vielleicht sogar noch mehr. Alleine in Brüssel sind es wohl zwischen 10.000 und 20.000 Lobbyisten, die gut bezahlt von Wirtschaft und Industrie ihr Geschäft verrichten. |
Kein Unterschied zwischen Lobbyismus und KorruptionWas ist eigentlich der Unterschied zwischen Lobbyismus und Korruption? Das eine ist erlaubt, das ander verboten. Besser kann man den Unterschied nicht erklären, denn beides zielt auf die Einflussnahme und Durchsetzung eigener Interessen ab. Nach langer Recherche wurden keine aussagekräftigen Unterschiede gefunden. Nur, dass der Übergang zwischen Lobbyismus und Korruption fließend sei oder es viele Grauzonen beim Lobbyismus gebe. Aber mal Fakten auf den Tisch: es gibt keine wirkliche Abgrenzung zwischen Lobbyismus und Korruption. Oder hat jemand schlagende Argumente parat? Und... |
Lobbyisten bringen wichtige InformationenDie Politik würde ohne Lobbyismus gar nicht funktionieren. Denn die Lobbyisten sind diejenigen, die Politikern ihre Informationen zu bestimmten Themen sowie ganze Gesetzesentwürfe bringen. Kein Politiker kann sich in alle Themen selbst so tief einarbeiten, dass er über sie abstimmen oder Reden halten könnte. Dies ist nur mithilfe der Lobbyisten möglich, die Politiker, aber auch Ärzte o. Ä. mit diesen wichtigen Informationen versorgen. |
MachtungleichgewichtEs könnte doch sein, dass jeder Lobbyist werden kann und dementsprechend auch jede Meinung der Bevölkerung durch Lobbyismus die Politik beeinflussen kann. Wenn man bspw. Atomkraft und Solarenergie nimmt: Beide Interessensgruppen betreiben starke Lobbyarbeit. Gibt es da am Ende, wenn es jeder macht, eine ausgleichende Gerechtigkeit? Das ist aber leider nicht die Realität, wie Ulrich Müller, Vorsitzender bei LobbyControl beschreibt:... |
Auftragslobbyismus - Lobbyisten sind keine ExpertenLobbyismus wird oft damit gerechtfertigt, dass Politiker Beratung benötigen, da sie sich unmöglich mit allen Bereichen ihrer Arbeit auskennen können. Lobbyisten treten hier also öffentlich als beratende Experten auf. Das wäre auch der einzige Grund, der mir einfällt, warum man Lobbyisten so viele Kontakte zu Politikern und Einflussnahme erlauben könnte. Das Problem ist aber, dass Lobbyisten überhaupt keine Experten mehr sind. War dies vielleicht die ursprüngliche Idee, warum Lobbyismus überhaupt erlaubt wurde, so hat sich das Bild im Laufe der Jahre gewandelt. Heute kann Jeder,... |
|
Lobbyismus ist undemokratischGanz klar: Die Stimme der Bevölkerung hat nicht so viel Einfluss auf die Politik, wie man sich das wünschne würde. Lobbyisten beeinflussen Politiker, damit diese für Gesetze in ihrem Sinne abstimmen. Oder, wie oben beschrieben, sie liefern gleich die Gesetzestexte, die dann auch übernommen werden. Wer mehr Geld hat, der bekommt mehr zurück von Politikern. Und das soll demokratisch sein? Im Leben nicht. |
|
Bevölkerung verliert Vertrauen in PolitikIn den Augen der Bevölkerung ist Lobbyismus verwerflich und undemokratisch. Kein Wunder, wenn nicht Politiker Politik machen, sondern Hintermänner mit bestimmten Interessen. Daher sollte die Politik schleunigst etwas gegen Lobbyismus tun, wenn sie nicht auch noch die letzten treuen Wähler vergraulen will. Die Unzufriedenheit mit der Politik wächst stetig weiter, und einen Anteil daran hat eben der Lobbyismus. Deshalb am besten verbieten oder stark einschränken! |